Urheberrechtsverletzung – Rechtsanwalt für Urheberrecht

Rechtsanwaltskanzlei Scharfenberg informiert über das deutsche Urheberrecht.

Inhaltsverzeichnis:

Urheberechtsverletzung - Verletzung der Urheberrechte

Urheberrechtsverletzung – Rechtsanwalt für Urheberrecht

Was ist eine Urheberrechtsverletzung?

Eine Urheberrechtsverletzung begeht man, wenn man die Rechte eines Urhebers verletzt. Dafür muss man wissen, welche Rechte dem Urheber zustehen.

Das Urheberrecht schützt den Urheber in seiner geistigen und persönlichen Beziehung zum Werk und in der Nutzung und Verwertung seines Werkes zu einer angemessenen Vergütung. In den §§ 15-24 UrhG werden die Verwertungsrechte des Urhebers geregelt.

Durch Filesharing in sogenannten Internettauschbörsen wie edonkey, emule, bittorent usw. werden Werke zum Tausch in Peer-2-Peer-Netzwerken angeboten. Indem man eine Datei hochlädt oder zum Upload bereitstellt, greift man in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG ein. Durch das Einstellen eines Werkes im Internet, macht man das Werk öffentlich zugänglich. Dieses Recht ist dem Urheber vorbehalten. Der Urheber kann sein Werk selbst öffentlich zugänglichmachen oder aber jemand anders diese Verwertungsmöglichkeit zur Nutzung vertraglich überlassen. Für diese Art der Verwertung ist immer auch eine angemessene Vergütung an den Urheber zu leisten.

Wer also sich dieser Verwertung ohne Einverständnis des Urhebers oder des Lizenzinhabers bedient, begeht eine Urheberrechtsverletzung.

Was sind die Folgen bei einer Urheberechtsverletzung?

§ 97 Abs. 1 UrhG gewährte dem Urheber einen Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung und bei Wiederholungsgefahr einen Anspruch auf Unterlassung der Urheberrechtsverletzung. Bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit hat der Abgemahnte auch Schadensersatz zu leisten. Hinsichtlich des Unterlassungsanspruches muss eine Wiederholungsgefahr bestehen. Diese wird von den Gerichten bei einer vorausgegangenen Rechtsverletzung grundsätzlich bejaht und entfällt nur, wenn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde.

Wer haftet für die Urheberrechtsverletzung?

Es haftet nicht nur der unmittelbar Handelnde, sondern auch derjenige, der die Urheberrechtsverletzung adäquat kausal verursacht hat. Das ist die sogenannte Störerhaftung. Bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing, ist das der Anschlussinhaber, der als Störer haftet, selbst wenn er die Urheberrechtsverletzung nicht begangen hat. Man wirft dem Anschlussinhaber vor, dass er durch unzureichende Sicherung seines Internetanschlusses oder durch Verletzung seiner Aufsichtspflicht die Urheberrechtsverletzung an seinem Anschluss ermöglicht hat.

Wie berechnet sich der Schadensersatzanspruch?

Nach dem UrhG kann der Urheber nach 3 Berechnungsmöglichkeiten seinen Schadensersatz berechnen:

  • Entweder durch die Ermittlung des beim Geschädigten tatsächlich entstandenen Schadens
  • Oder durch Abstellen auf den Gewinn des Verletzers oder
  • im Wege der Lizenzanalogie

 

Die gebräuchlichste Art ist die Berechnung einer angemessenen Lizenzgebühr nach der Lizenzanalogie. Danach wird der Schadensersatzanspruch auf der Grundlage des Betrages berechnet, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte (§ 97 Abs. 2 S. 3 UrhG). Dabei ist es unerheblich, ob der Geschädigte die Lizenz erteilt hätte oder der Verletzer diese Lizenz erworben hätte. Trotzdem steht dem Geschädigten wegen der Urheberrechtsverletzung eine Schadensliquidation nach der Lizenzanalogie zu.

Die Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Abmahnkosten verjähren nach 3 Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres , in dem der Anspruch entstanden ist und der Berechtigte Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste.

Sollten Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben, so sollten Sie nicht voreilig handeln und einfach die geforderte Unterlassungserklärung unterschreiben. Lassen Sie sich von einem spezialisierten Anwalt beraten. Kontaktieren Sie uns telefonisch oder per E-Mail oder nutzen Sie unser Rückruf-Formular und Sie erhalten sofort einen Rückruf.

Rechtsanwältin K. Scharfenberg

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