Urheber verbundener Werke

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Begriff: Urheber verbundener Werke

Urheber verbundener Werke § 9 UrhG

Die Werkverbindung, wie die Urheberschaft verbundener Werke auch genannt wird, ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) nach der Urheberschaft und nach der Miturheberschaft ausdrücklich benannt. Gerade die Unterscheidung von den anderen Formen der Urheberschaft, vornehmlich der Miturheberschaft, kann in der Praxis Schwierigkeiten bereiten. Was genau ein verbundenes Werk im Sinne des Urheberrechts ist und welche Rechte und Pflichten damit einhergehen, wird im Folgenden untersucht.

§ 9 UrhG bestimmt, dass bei gemeinsamer Verbindung von mehreren Werken zum Zwecke der Verwertung jeder beteiligte Schöpfer von den anderen Schöpfern die Einwilligung zur Veröffentlichung, Verwertung und Änderung verlangt werden kann, wenn unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben die Einwilligung zumutbar ist.

Diese Regelung zielt also darauf an, dem einen der Werkerschaffer einen Einwilligungsanspruch gegenüber den anderen unter bestimmten Voraussetzungen zu sichern. Zunächst muss aber eine Urheberschaft an einem verbundenen Werk vorliegen, damit ein Urheber im Sinne dieser Vorschrift einen Anspruch gegenüber den anderen Urhebern an dem verbundenen Werk geltende machen kann.

Ein verbundenes Werk ist abzugrenzen von dem alleinigen Urheber. Letztere kann zwar nach der wohl herrschenden Meinung selbst, also mit zwei oder mehr als zwei seiner eigenen Werke, eine Werkverbindung herstellen. Dann wäre auch der Urheber alleiniger Urheber an einem verbundenen Werk. Dies wird jedoch nicht der Regelfall sein, da zumeist mindestens zwei verschiedene Schöpfer beteiligt sind.

Eine Miturheberschaft nach § 8 UrhG liegt vor, wenn mehrere Urheber ein Werk gemeinsam schaffen. Diese Form des Zusammenwirkens liegt so bei einem verbundenen Werk nicht vor, vielmehr ist hier die Zusammenarbeit quasi nachgelagert. Es erfolgt kein ursprüngliches Erschaffen eines Werkes.

Auch ein Sammelwerk im Sinne des § 4 Absatz 1 UrhG liegt weist einen anderen Charakter auf. Merkmal eines Sammelwerkes ist, dass eine geistige Schöpfung durch das Zusammenfügen von einzelnen Werken, Daten oder unabhängigen Elementen durch eine bestimmte Auswahl und/oder Anordnung ein neues Werk bildet. Das Sammelwerk ist dem Werkverbund in Ansätzen schon ähnlich, ist jedoch mehr darauf ausgerichtet, durch die Ansammlung von einzelnen Werken ein neues zu schaffen. Zudem trifft der Urheber Entscheidungen mit dem Herausgeber der Sammelwerke, nicht aber mit anderen Urhebern. Ein anschauliches Beispiel ist die Ansammlung von Artikeln in einer Zeitschrift oder Zeitung.

Das verbundene Werk geht weiter als das Sammelwerk und ist aber eine lockerere Verbindung als die Miturheberschaft, weil sie jederzeit wieder aufgelöst werden kann und die zusammengefügten einst selbständigen Werke wieder freigibt.

Die genauen Umstände und damit einhergehende etwaige Bedingungen der möglichen Rechte des einzelnen Kooperationspartners können und sollten in einem Vertragswerk geregelt werden. Hierbei sollte insbesondere überlegt werden, ob eine zeitliche, räumliche Beschränkung sinnvoll ist oder eventuelle sogar genau zu benennende Verwertungsrechte beschränkt sein sollen. Bei Fehlern oder einem gänzlichen Fehlen von derartigen Beschränkungen greift die in § 31 Absatz 5 UrhG im Zusammenhang mit der Einräumung von Nutzungsrechten zum Ausdruck kommende Zweckübertragungslehre. Diese besagt, dass eine Rechtsübertragung im Zweifel nur in dem Umfang erfolgt, der zur Zweckerreichung im Sinne des abgeschlossenen Vertrages zwingend erforderlich ist (so auch der Bundesgerichtshof in seinem bekannten „Spiel CD-Rom“-Urteil vom 05.07.2001, I ZR 311/98).

Festzuhalten ist, dass jeder Urheber Inhaber seines originären Urheberrechts bleibt. Er kann weiterhin rechtswirksam urheberrechtliche Verfügungen, wie zum Beispiel die Einräumung von Nutzungsrechten bewirken, selbst wenn dann die Verwertung nicht mehr so wie mit dem Vertragspartner vereinbart, gewährleistet werden kann. § 9 UrhG räumt dem Urheber nur einen Anspruch auf Einwilligung in die Verwertung, Veröffentlichung oder Änderung der Werkverbindung ein, welcher entgegen den Grundsätzen von Treu und Glauben nicht verwehrt werden darf. Die Einwilligung ist eine vorherige Zustimmung, eine Zustimmung im Nachhinein ist nicht ausreichend. Ob diese nach Treu und Glauben zumutbar ist, erfordert eine Interessenabwägung, die unter Berücksichtigung des Einzelfalls zu abzuwägen ist. In der Regel wird die Zumutbarkeit zu bejahen sein.

Darüber hinaus gehende Ansprüche wie beispielsweise Schadenersatzansprüche bei einer Beeinträchtigung der gemeinsamen Verwertung oder aber einem Konkurrenzverbot, können nur per Vertrag zusätzlich geregelt werden.

In der Regel gründen die Urheber bei der Verbindung ihrer Werke eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Sinne der §§ 705 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches. Der gemeinsame Zweck besteht dann in der Verbindung der Werke zur gemeinsamen Verwertung. Die zur Zweckerreichung erforderlichen Beiträge stellen die in § 9 UrhG genannten Einwilligungen dar und eventuell weitere Beiträge, sofern dies vertraglich vereinbart wurde. Die Verwertungsrechte werden in der Regel eingebracht und bilden das Gesellschaftsvermögen. Mit der zuvor genannten Zweckübertragungslehre werden die Verwertungsrechte im Zweifel nur in einfacher Form von Nutzungsrechten in das Gesellschaftsvermögen übertragen.

Der Werkverbund ist eine gute Möglichkeit für Schöpfer seinen Werken einen zusätzlichen Wert zu verleihen, der durch die Verbindung mit einer schöpferischen Leistung eines anderen Schöpfers entstehen kann. Dennoch bietet der Werkverbund den Vorteil, dass jeder Beitrag selbständig bleibt und leicht wieder „entnommen“ werden kann. Ist zwischen den Partnern nicht anderes geregelt, bleibt es jedem Beteiligten vorbehalten die Zustimmung des anderen zu verlangen, wenn er das gemeinsame Werk verwerten oder veröffentlichen oder schlicht verändern möchte. Kommt hierüber keine Einigung zustande, so kann der Anspruch sogar gerichtlich durchgesetzt werden. Wird der Klage stattgegeben, ersetzt dies selbst die gewünschte Einwilligung (§ 894 Zivilprozessordnung).

Rechtsanwältin K. Scharfenberg

 
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