Häufige Fragen – FAQ

Häufige Fragen – FAQ

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine Mitteilung eines Anspruchsberechtigten/Abmahnenden (Rechteinhabers) gegenüber einem (vermeintlichen) Verletzer/Abgemahnten, dass durch dessen bestimmtes Verhalten die Rechte des Abmahnenden verletzt wurden. Diese Abmahnung wird mit der Aufforderung verbunden, die Verletzungen in Zukunft zu unterlassen und binnen einer bestimmten Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Andernfalls werden gerichtliche Schritte angedroht.

Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Bei der Unterlassungserklärung verpflichtet man sich ein bestimmtes Verhalten in der Zukunft zu unterlassen. In dem zusätzlich versprochen wird, für den Fall des Verstoßes gegen diese Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe zu zahlen, handelt es sich um eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die unter Umständen 30 Jahre bindet. Daher ist hier Vorsicht geboten! Die meisten vorformulierten Unterlassungserklärungen enthalten viel weiter gehende Erklärungen wie die Anerkennung von Schadensersatzansprüchen, Erteilung von Auskünften und Verpflichtungen zur Erstattung von Abmahnkosten. Solche vorformulierten Unterlassungserklärungen sollten nicht voreilig unterschrieben werden!

Was passiert bei Untätigkeit?

Gibt der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung ab und/oder weist die Abmahnung als unberechtigt zurück, muss er damit rechnen, dass gegen ihn ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht wird oder Klage erhoben wird. Die Streitwerte in solchen Fällen liegen bei mehreren Tausend Euros. Bei Urheberrechtsstreitigkeiten wegen Filesharings werden Streitwerte von 25.000,00 EUR bis 50.000,00 EUR von den Gerichten angesetzt. Bei Wettbewerbsrechtsverstößen ist der Streitwert selten unter 10.000,00 EUR. NICHTS TUN und untätig bleiben kann für den Abgemahnten sehr teuer werden.


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