Geschütze Werke nach Urheberrechtsgesetz

Geschützte Werke

Schon seinem Namen nach schützt das Urheberrechtsgesetzt (UrhG) den Urheber. Nach diesem Recht stehen ihm Schutzrechte zu mit denen er die Urheberschaft an seinem Recht sichern und – falls erforderlich – verteidigen kann. Doch welche Werke sind überhaupt ein geschütztes Werk im Sinne dieses Spezialgesetzes? Was genau muss ein Werk ausmachen um sich als urheberrechtlich geschütztes Werk zu qualifizieren?

Abschnitt 2 des UrhG ist mit dem Titel „Das Werk“ überschrieben. Erwartungsgemäß lassen sich hier Informationen rund um das angesehen Werk im Sinne des Gesetzes finden. Zunächst sind in § 2 Absatz 1 UrhG die geschützten Werke der Literatur, Wissenschaft und der Kunst genannt. § 2 Absatz 2 UrhG legte als generelle Voraussetzung fest, dass nur persönliche geistige Schöpfungen Werke sein können. Dies meint, dass die Werke individuell und von anderen Werken abgrenzbar sein müssen, um den Urheberschutz zu erlangen. Bereits an dieser Stelle soll erwähnt werden, dass die folgende Auflistung nicht abschließend ist, sondern vielmehr nur häufig antreffende Werke nennt, die da wären:

  • Sprachwerke wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme

Der Begriff des Sprachwerks umfasst alle mittels Sprache ausgedrückten Schöpfungen, gleich welcher Sprache, gleich ob lebendige oder ausgestorbene Sprache oder Blindenschrift.

Jedoch ist nicht jedes Sprachwerk, also jeder Text, urheberrechtlich geschützt. Unter Beachtung der weiteren Bedingungen der persönlichen und geistigen Schöpfung nach § 2 Absatz 2 UrhG können nur bestimmte Sprachwerke solche im Sinne des UrhG sein und somit schutzwürdig. Beispielhaft können hierfür Romane, Drehbücher, Liedtexte, wissenschaftliche Arbeiten genannt werden. Manche Werke weisen nur zum Teil ein Sprachwerkscharakter auf wie etwa ein Tagebuch oder ein Werbeslogan. Negativ Beispiele, die also keine geschützten Sprachwerke sind, sind alltägliche Briefe, einzelne Worte, einfache Anwaltsschriftsätze, Formulare, Tabellen.

Computerprogramme genießen nach § 69a Absatz 1 UrhG einen sehr weiten Schutz. So kann bereits der Quellcode oder Maschinencode geschützt sein, ebenso wie Entwürfe usw. Weiteres ist in den Sonderbestimmungen der §§ 69a ff. UrhG festgelegt.

  • Werke der Musik

Geschützt ist das individuelle Tongefüge. Einzelne Akkorde oder Klänge genügen mangels Individualität nicht. Auch improvisierte Musikstücke unterliegen dem Schutz. Ferner muss das Werk nicht in Noten oder auf Tonträgern fixiert sein. Interessanterweise fallen auch grafische Musikaufzeichnungen hierunter, das heißt sie sind nicht als Schriftwerke einzustufen. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines ungeschützten Werkes genügt hingegen nach § 3 Satz 2 UrhG nicht.

  • Pantomimische Werke einschließlich Werke der Tanzkunst

Hierunter fallen insbesondere Tänze aller Art, in der Regel geprägt durch eine bestimmte Choreografie.

  • Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke

Dinge, die für den alltäglichen Gebrauch geschaffen sind, können unter Umständen auch als Werke der angewandten Kunst schutzwürdig sein. Wichtig ist aber, dass diese nicht nur technische Raffinessen aufweisen, sondern darüber hinaus auch zwingend künstlerisch gestaltet worden sind. Im Falle des Seilzirkus hat der Bundesgerichtshof (mit Urteil vom 12.05.2011, I ZR 53/10) entschieden, dass die Ausnutzung von handwerklich-konstruktivem Gestaltungsspielraum für sich genommen nicht genügt um ein eigenschöpferisches Kunstwerk erkennen zu lassen.

  • Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden
  • Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden
  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen

Im Allgemeinen gilt hier, dass bei Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art kein zu hohes Maß an die schöpferische Formgestaltung angelegt werden darf. So können etwa auch Lernspiele als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein (Bundesgerichtshofurteil vom 01.06.2011, I ZR 140/09). Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, wenn sich im darstellenden Gedanken eine individuelle sich vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich abhebende Geistesschöpfung als Geistestätigkeit zum Ausdruck kommt. Dabei werden an den individuellen Aspekt sowie an die Geistesschöpfung keine zu hohen Anforderungen gestellt.

  • Sammelwerke, § 4 UrhG

Sammelwerke nehmen eine Art Sonderstellung ein in der Aufzählung der Werke. Sie sind separat in § 4 UrhG benannt und werden den zuvor genannten Werken gleichgestellt. Typisches Merkmal des Sammelwerkes ist die Sammlung und Zusammenfügung von unabhängigen Elementen, es kann sich hierbei wiederum auch um Werke oder Daten handeln. Schließlich muss die Auswahl oder Anordnung auch eine persönliche geistige Schöpfung darstellen. Neuerdings kommt vielfach der Sammelbegriff im Zusammenhang mit Internetseiten in Verbindung, auf denen der Seiteninhaber Inhalte von vielen Nutzern zusammenfügt. Am Beispiel einer online Rezeptsammlung hat das Landgericht Frankfurt (Urteil vom 28.03.2012, 2-06 O 387/11) entschieden, dass diese Sammlungen aufgrund von Auswahl oder Anordnung der einzelnen Texte eine persönliche Schöpfung, mithin ein geschütztes Werk, darstellen. Dabei ist unbeachtlich, ob die einzelnen selbständigen Werke etwa als Schriftwerke selbst urheberrechtliche geschützt sind.

Keinen Schutz genießen Amtliche Werke, die in § 5 UrhG genannt sind. Darunter fallen alle erlassenen Gesetze in jeglicher Form, Entscheidungen und sonstige Veröffentlichungen. Grund dafür ist, dass hier zumeist das öffentliche Interesse an der Veröffentlichung der Werke im Vordergrund steht und schließlich diese Werke für die Allgemeinheit geschaffen worden. Auch können private Werke für die Allgemeinheit gedacht sein und daher nicht unter das Urhebergesetz fallen.

Ob ein schutzwürdiges Werk vorliegt ist bei den auf der Hand liegenden Beispielen wohl nicht zu bestreiten. Gerade Schöpfungen, die sich nicht so einfach in eine Kategorie ordnen lassen, sind in der Praxis umstritten. Aufgrund der weitreichenden Folgen, die der Urheberschutz bietet, ist für die Beantwortung der Frage nach der Werkseigenschaft das Werk und mit ihm eventuell auch seine „Geschichte“ daher sehr genau zu beleuchten

Rechtsanwältin K. Scharfenberg

 
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