Folgeabmahnungen FAREDS, WeSaveYourCopyrights, Daniel Sebastian, CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Folgeabmahnungen wegen GERMAN TOP 100 oder Sampler

FAREDS, WeSaveYourCopyrights, Daniel Sebastian, CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Kornmeier & Partner

Abmahnung wegen CHARTCONTAINER oder SAMPLER erhalten?

Wer in einer Tauschbörse einen Sampler wie z. B. die German Top 100 Single Charts, Bravo Hits, Futur Trance, Aprés Ski – Hits, The Dome usw. illegal runterlädt, begeht Urheberrechtsverletzungen gegenüber mehreren Rechteinhabern. Dadurch drohen dem Anschlussinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch öffentliches Zugänglichmachen von einer Vielzahl von Rechteinhabern. Jeder Rechteinhaber kann von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz und die Übernahme der Rechtsanwaltskosten verlangen. Hier können zwischen 10 und 15 Abmahnungen von verschiedenen Abmahnkanzleien an den Anschlussinhaber verschickt werden mit einer Forderung in immenser Höhe. Wir helfen Ihnen, Folgeabmahnungen zu verhindern.

Vorbeugende Unterlassungserklärung

Es gibt die Möglichkeit schon bevor man von einem Rechteinhaber abgemahnt wird vorbeugend eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dadurch trifft man Vorkehrungen vor weiteren Abmahnungen. Dieses Vorgehen ist zum Beispiel bei einem Chartcontainer wie den GERMAN TOP 100 Single Charts empfehlenswert. Denn hier drohen mit großer Wahrscheinlichkeit Abmahnungen von verschiedenen Rechteinhabern. Aufgrund der Unterwerfung gegenüber einer Vielzahl von Rechtinhabern ist diese Vorgehensweise unter Rechtsanwälten umstritten. Schließlich gibt der Abmahnte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtet sich damit bei Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Folglich muss ein Abgemahnter, der sich mit vorbeugenden Unterlassungserklärungen vor Folgeabmahnungen schützen möchte, sicherstellen, dass an seinem Anschluss zu keinen nochmaligen Urheberrechtsverletzungen gegenüber diesen Rechteinhabern kommt. Denn sonst sind Vertragsstrafen die Folge! Diesem Risiko muss sich der Abgemahnte bewusst sein. Aber natürlich bieten die vorbeugenden Unterlassungserklärungen den Vorteil, ein immenses Kostenrisiko zu minimieren. Denn durch die vorbeugenden Unterlassungserklärungen werden weitere Abmahnungen verhindert und damit die Anwaltskosten der Abmahnkanzlei.

Die Mär von den schlafenden Hunden, die man weckt!

Immer wieder ist im Internet zu lesen, dass man mit vorbeugenden Unterlassungserklärungen „schlafende Hunde wecke“. Dies ist in der Praxis nicht möglich. Im Nachhinein lässt sich keine IP-Adresse mehr ermitteln. Durch die Zustellung einer vorbeugenden Unterlassungserklärung lassen sich keine Beweise für eine Urheberrechtsverletzung herstellen. Die vorbeugende Unterlassungserklärung verhindert weitere Abmahnungen und deren Anwaltskosten. Jedoch wird auch damit ein breitgefächertes Risiko hinsichtlich Vertragsstrafen übernommen bei Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen in der Zukunft. Dieses Vorgehen hat seine Vorteile, aber auch seine Nachteile.

Der oft zitierte Beschluss des OLG Hamburg (Beschluss v. 13.02.2012 – Az.: 3 W 92/11) wird ebenso oft verkürzt und damit auch falsch widergeben. Tatsächlich hat in diesem Fall der Antragsgegner vorbeugende Unterlassungserklärungen, die eine Vielzahl von Rechtsanwaltskanzleien, Rechtinhabern und Werktitel enthielten an eine Rechtsanwaltskanzlei versendet, die gar nicht hinsichtlich der betroffenen Werke mandatiert war. Diese Rechtsanwaltskanzlei musste aber aufgrund der Berufspflichten eines Rechtsanwalts all diese vorbeugenden Unterlassungserklärungen auf ein möglicherweise bestehendes Mandat überprüfen. Damit hat sich der Antragsgegner „auf Kosten“ der Rechtsanwaltskanzle (Antragsteller) „erspart“ zu klären, wem gegenüber die vorbeugende Unterlassungserklärung erklärt werden sollte und hat dies auf die empfangene Rechtsanwaltskanzlei abgewälzt. Die Überprüfung wohl eine enorme Zeit in Anspruch genommen hat. Insbesondere bei der bloßen Nennung der Werktitel ohne die jeweiligen Rechteinhaber war der Aufwand, die Urheberschaft festzustellen erheblich. Nachdem die Rechtsanwaltskanzlei all diese vorbeugenden Unterlassungserklärungen mit viel Aufwand überprüft hatte, stellte sie wohl fest, dass sie gar nicht hinsichtlich der betroffenen Werke mandatiert war!

Keinesfalls hat das OLG Hamburg in diesem Beschluss die vorbeugenden Unterlassungserklärungen für „unzulässig“ erklärt. Sondern festgestellt, dass die Versendung von vorbeugenden Unterlassungserklärungen an Rechtsanwälte, die für diese Werke gar nicht mandatiert sind, einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellt.

In seinem jüngsten Urteil hat der BGH BGH Urteil vom 28.02.2013 I ZR 237/11 entschieden, dass das Versenden von vorbeugenden Unterlassungserklärungen mit dem Versenden von Spam-Mails nicht zu vergleichen sei. Die vorbeugenden Unterlassungserklärungen seien auch “ernst” gemeint, da sie strafbewehrt sind. Sie stellen weder einen Eingriff dar noch seien sie rechtswidrig.

 

Kontaktieren Sie uns telefonisch oder per E-Mail. Gerne besprechen wir mit Ihnen gemeinsam das in Ihrem Abmahn-Fall sinnvolle Vorgehen.

Außergerichtliche Verteidigung zum fairen Pauschalpreis bei Abmahnungen

[note color="#fff7d6"]Ich verteidige Sie bundesweit bei Abmahnungen außergerichtlich zum fairen Festpreis:

  • Ihr Vorteil ? – Meine langjährige Erfahrung mit  Abmahnfällen!
  • Ich helfe Ihnen! - Zu einem fairen Pauschalpreis![/note]

Kostenfreier Rückruf-Service

  1. (Pflicht)
  2. (Pflicht)
  3. (Pflicht)
  4. (Pflicht)
  5. Captcha
 

cforms contact form by delicious:days

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Abmahnung Anwalt, Abmahnungen

Rechtsanwältin K. Scharfenberg

 
Kostenfreier Erstkontakt

Tel.: 030 206 494 05
 
Abmahn Archiv