Anerkennung der Urheberschaft

Anerkennung der Urheberschaft

Ehre dem, dem Ehre gebührt. So sieht es auch das Urheberrechtsgesetz und erkennt die Urheberschaft eines jeden Schöpfers einer geistigen Leistung an. Und zwar per se, also ohne, dass eine Eintragung als Urheber oder ähnliches erforderlich wäre. Der einstige Schöpfer eines Werkes soll bestimmen können, ob und in welcher Form das Werk eine Urheberbezeichnung tragen soll. Der Sinn und Zweck und die Folgen für den Urheber aus dieser Vorschrift sollen hier erläutert werden.

Die Anerkennung der Urheberschaft verfolgt zwei Schutzrichtungen. Zum einen soll der Urheber einen positiven Anspruch auf Namensnennung haben. In § 13 Absatz 2 UrhG ist klar definiert, dass der Urheber selbst darüber entscheidet, ob und wenn ja mit welcher Namensbezeichnung oder welchem Kürzel sein Werk versehen werden soll. Zum anderen soll ihm auch ein negatives Recht spiegelbildlich hierzu zustehen, dass heißt also, dass ihm ein Recht auf Anonymität nicht genommen werden kann. Zudem kann er ein beeinträchtigendes Handeln Dritter untersagen. Im Einzelnen bedeutet das, dass er sowohl das unberechtigte Bestreiten der Urheberschaft als auch die Anmaßung der Urheberschaft von einem Dritten unterbinden kann. Schon das bloße Unterlassen der Nennung des Namens oder des Pseudonyms des Urhebers bei der Verwertung des Werkes kann im Einzelfall eine Verletzung der Rechte des Schöpfers nach sich ziehen. Dieses Rechte erstrecken sich ferner auf sämtliche verbreiteten Duplikate des Werkes.

Zur Veranschaulichung soll dieses kurze Beispiel dienen: Ein Maler stellt seine Bilder in einer bekannten Galerie aus. Diese lässt sodann von der Vernissage ein Werbeplakat drucken mit einem Beispielbild des Künstlers und dem Titel der Ausstellung. Der Künstler kann nun von dem Galerieinhaber verlangen, dass auch sein Name mit auf dem Plakat zu sehen sein soll.

Nicht zu vergessen ist neben dem Zweck, dass dem Werkerschaffer sein Anspruch gesichert werden soll, dass in einigen Fällen auch die Allgemeinheit, also die Öffentlichkeit, ein Interesse an der Nennung des Namens hat.

Nach der wohl herrschenden Meinung geht das Recht auf Namensnennung sehr weit. Es bezieht sich daher auch auf unkörperliche Verwertungshandlungen. Gemeint ist die Wiedergabe des Werkes nach § 15 Absatz UrhG. Bei Filmen etwa hat die Wiedergabe der Namensnennung im Vor- oder Abspann zu erfolgen. Beim Hörfunk ist der Name verbal zu erwähnen. Und bei Vorträgen ist der Urheber der Rede im Vorhinein durch Angabe auf Plakaten oder etwa im Programmheft anzukündigen. Wichtig ist hierbei, dass die Namensnennung nicht an einer versteckten oder schlecht erkennbaren Stelle abgedruckt ist.

Der Anspruch auf Namensnennung sieht nicht vor, dass bereits ein Zusammenhang mit der Werkverwertung bestehen muss. Bereits dann, wenn das Werk in den Medien erörtert oder dessen Darbietung angekündigt wird, ist der Urheber zu erwähnen.

Bei dem Umfang der Namensnennung sind bestimmte Verkehrs- oder Branchenübungen zu berücksichtigen und etwaige Sachzwänge zu beachten. So hat der Urheber also nicht in jedem Falle einen Anspruch auf die Nennung des von ihm gewünschten vollständigen Namens, wenn dieser etwa aus drei Vornamen besteht und allen auszustellenden Künstlern nur ein einheitlicher bestimmter Platz zur Namensnennung im Prospekt zur Verfügung steht. Dann muss sich der Urheber im Zweifel mit der Abkürzung seiner Vornamen abfinden oder auf zwei verzichten.

Der Anspruch auf Namensnennung findet eine nicht unbedeutende Schranke in § 226 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Hiernach ist die Nennung des Namens zumindest dann zulässig, wenn sie schikanös ist. Allerdings sind die Anforderungen hoch, da nachweisbar der einzige Zweck der Angabe des Namens die Schikane sein darf. Daher sind diese Fallkonstellationen in der Praxis selten zu finden.

Alltägliche Einschränkungen der Namensnennung sind zuhauf zu finden. Hierbei handelt es sich zumeist um Beschränkungen aufgrund von Branchenüblichkeit. Nicht zuletzt hat dies aber auch wirtschaftliche Gründe, da die Nennung des Urhebers oft dem Verkaufszweck nicht dienlich wäre. Auch können schlicht Praktikabilitätskriterien ausschlaggebend sein. Klar wird dies etwa am Beispiel der industriell gefertigten Möbel und Wohnaccessoires. Aber nicht nur an Produkten beziehungsweise dessen Vervielfältigungen selbst, auch wenn es nur mittelbar um das Werk geht, wie beispielsweise bei einer Abbildung in einem Verkaufsprospekt, Katalog oder einer Werbeanzeige. Hier wird in der Regel ebenso wenig der Urheber benannt. Schließlich ist dies auch auf Anpreisungen im Rahmen von Radio- oder Fernsehspots der Fall.

Weitgehend ungeklärt sind noch einige Fragen bezüglich der Anerkennung der Urheberschaft bei eingestellten Inhalten im Internet. Dies gilt zum Beispiel bei der Beurteilung der Urheberschaft im Bezug auf die verschiedenen Arten des Linking. Hier gilt es die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung zu verfolgen und die neuen Gesetzesänderungen abzuwarten. Im Allgemeinen kann zum Namennennungsrecht im Internet jedoch gesagt werden, dass hier keine weitergehenden Einschränkungen als bei den herkömmlichen Medien zu erwarten sind.

Festzuhalten ist, dass das Recht auf Urhebernennung als unverzichtbares Grundelement des Urheberpersönlichkeitsrechts unbedingt dem Schutz des Urhebergesetzes unterliegt. Es bedarf somit nicht zwingend einer gesetzlichen Regelung, etwa in Verbindung mit einer Nutzungsvereinbarung. Dies gilt unabhängig von der zugrundeliegenden Nutzungsart (so die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wie im Urteil vom 16.06.1994, I ZR 3/93). Wird das Nutzungsrecht verletzt, was durch Nicht- als auch durch Falschnennung des Urhebers geschehen kann, hat dieser einen Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz. Der Schadensersatz richtet sich dann nach des sonst dem Urheber üblicherweise zustehenden Honorars für seine Leistung.

Rechtsanwältin K. Scharfenberg

 
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