Zimmermann & Decker

Zimmermann & Decker Abmahnung  – Filesharing & Urheberrecht:

Abmahnung

Abmahnung Zimmermann & Decker Rechtsanwälte bundesweite Vertretung zum fairen Pauschalpreis

Zimmermann & Decker Rechtsanwälte

Die Rechtsanwaltskanzlei vertritt unter anderem die tonpool GmbH, welche u.a. Rechte an Liedern von Xavas und Nena hat. Den Betroffenen wird vorgeworfen ohne Einwilligung der Mandantschaft, die geschützten Tonaufnahmen im Internet auf Tauschbörsen verfügbar zu machen.

Daher versendet die KanzleiAbmahnungen wegen „Urheberrechtsverletzung in Filesharing-Netzwerk“. Der Betroffene soll zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben sowie einem Vergleich zustimmen und im Rahmen dessen einen Schadensersatz i. H. v. 603,70€ innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Datum des Schreibens zahlen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht unterschrieben werden.

Lassen Sie sich, wenn Sie von einer Abmahnung betroffen sind, von mir beraten. Rufen Sie mich zu einer kostenfreien Ersteinschätzung der Abmahnung an. Sie erreichen mit unter 030/206 494 05. Alternativ können Sie mir auch direkt das erhalten Schreiben zur kostenfreien unverbindlichen Ersteinschätzung per Email zukommen lassen unter mail@abmahnung-hilfe.info.

Abmahnung durch die Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte

Hier wird die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker Seite für Seite erklärt.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 1

Auf der ersten Seite wird der Anlass genannt: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Filesharing-Netzwerk. Die Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert; ein Original bzw. eine Kopie der Vollmacht liegt dem Schreiben jedoch nicht bei. Die Mandantschaft wird als Inhaberin der ausschließlichen Rechte an den genannten Tonaufnahmen gemäß §§ 85 f., 73 ff., 19 a UrhG benannt. Ferner wird darauf verwiesen, dass durch einen Dritten die Urheberrechtsverletzung festgestellt wurde.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 2

Die dokumentierten Daten zur Rechtsgutverletzung werden genannt. Unter anderem werden der Tag und die genaue Uhrzeit des Downloads/Uploads sowie die IP-Adresse und der Hash-Wert wiedergegeben.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 3

Der Verstoß gegen § 19a UrhG wird genannt, wonach die Mandantschaft das ausschließliche Recht zum öffentlichen Zugänglichmachen habe. Es wird auf den erwirkten Beschluss des Landegerichts verweisen, auf Grundlage dessen der Internetanbieter des Betroffenen die zuvor genannten Daten zur Verfügung stellen musste. Es folgen Ausführungen zur Verantwortlichkeit des Angeschriebenen. Dieser könne als Täter oder Störer oder auch gar nicht zur Verantwortung gezogen werden. Jedenfalls müsse er aber darlegen, dass jemand anderes die Rechtsgutverletzung von seinem Internetanschluss aus begangen haben kann. Es müsse die ernsthafte Möglichkeit des Handelns durch einen Dritten gegeben sein. Ferner wird der Beseitigungsanspruch behandelt. Hiernach sei ein weiterer Download/Upload sofort unmöglich zu machen.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 4

Der Mandantschaft stehe zudem ein Unterlassungsanspruch zu um die Wiederholungsgefahr auszuräumen, die bereits von der einmaligen Rechtsgutverletzung ausginge. Um die Ansprüche außergerichtlich durchzusetzen, bietet die Kanzlei im Namen der Mandantschaft einen Vergleich an. Dieser sieht vor, dass eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben ist. Dann wird der Anspruch der Übernahme der Rechtsanwaltskosten nach § 97a Abs. 1 UrhG genannt. Bei den streitgegenständlichen Tonaufnahmen sei der grundlegende Streitwert entsprechend höher anzusetzen, nachdem sich wiederum die Rechtsanwaltsgebühren berechnen. Bei einem angenommen Streitwert von 9.000 €, kämen Anwaltskosten i. H. v. 603,70 € zusammen.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 5

Auch seien Kosten im Zusammenhang mit der Ermittlung des Betroffenen entstanden. Die Nichtanwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG wird festgestellt, wonach die Abmahnkosten maximal 100 € betragen dürfen. Der Schadensersatzforderung würden zum einen die sogenannten Lizenzgebühren zugrunde liegen. Diese Kosten würden mindestens 300 € betragen.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 6

Die Haftung als Störer wird erläutert. Dies träfe dann ein, wenn der Betroffene im Rahmen eines Handelns durch Dritte Belehrungs-, Überwachungs-, Prüfungs- und sonstige Handlungspflichten verletzt habe. Zudem träfe den Betroffenen eine Pflicht, detailliert darzulegen, wie die Pflichtverletzung begangen worden sei, will er sich davon freisprechen, die Tat selbst begangen zu haben. Sollte ihm dies jedoch gelingen, so sei er jedenfalls bösgläubig bezüglich des Handelns Dritter über seinen Anschluss im Bezug auf mögliche künftige Verstöße.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 7

Um sämtliche Unterlassungs-, Auskunfts-, Kostenerstattungs- und Schadensersatzansprüche abzugelten, bietet die Kanzlei einen Vergleich an. Gegen Zahlung von 603,70 € binnen sieben Tagen ab Datum des Schreibens soll die Angelegenheit dann erledigt sein.

Abmahnung Zimmermann & Decker Seite 8

Im Falle einer Nichtreaktion auf dieses Schreiben, drohen erhöhte Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

Anmerkung der Rechtsanwältin Scharfenberg von www.Abmahnung-Hilfe.Info:

Bevor Sie unterscheiben oder zahlen, rufen Sie mich an oder senden Sie mir die erhaltenen Unterlagen zur kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zu: 030/206 494 05 oder mail@abmahnung-hilfe.info.

Was bedeuten Abmahnschreiben von Zimmermann & Decker ?

Abmahnschreiben haben die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer wird durch eine Mahnung die Gelegenheit gegeben, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, in Zukunft dieses Verhalten zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche dem Schreiben regelmäßig beigefügt ist. Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

Abmahnschreiben können erfolgen aufgrund von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, Bildernutzung im Internet, Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle eines Abmahnungsschreiben stets einen spezialisierten Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein spezialisierter Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

Zimmermann & Decker Informieren Sie sich hier wie Sie sich verhalten sollen!

Unser Service – kostenfreier Erstkontakt: Tel.: 030 206 494 05

Die Abmahnungsschreiben werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Das Schreiben ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Mahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Mahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie ein Abmahnungsschreiben abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, ein Abmahnungsschreiben zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Mahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man diese gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass das Abmahnungsschreiben abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Mahnung zu tragen.

Zimmermann & Decker – Wer ein Abmahnungsschreiben ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von dem Abmahnschreiben bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Zimmermann & Decker: Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden!

Dem Schreiben ist keine Originalvollmacht beigefügt (Zimmermann & Decker)!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Ein Abmahnungsschreiben ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungsschreiben zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Mahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungsschreiben nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Mahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Mahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

Abmahnungen Zimmermann & Decker

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Weitere Abmahnungen im Bereich Filesharing, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung:

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