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WeSaveYourCopyrights Abmahnung  – Filesharing & Urheberrecht:

Abmahnung

Abmahnung WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bundesweite Vertretung zum fairen Pauschalpreis

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Rechtsanwaltskanzlei vertritt unter anderem die reFX Audio Software Inc., welche ausschließliche Verwertungsrechte an Musikproduktionssoftware innehat. Den Betroffenen wird vorgeworfen ohne Einwilligung der Mandantschaft, die Software im Internet verfügbar zu machen oder solche Handlungen selbst zu ermöglichen.

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Daher versendet die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung. Der Betroffene soll zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und im Rahmen dessen einen pauschalen Schadensersatz i. H. v. 3.000 € innerhalb einer Frist von 12 Tagen ab Datum des Schreibens zahlen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht unterschrieben werden.

Lassen Sie sich, wenn Sie von einer Abmahnung betroffen sind, von mir beraten. Rufen Sie mich zu einer kostenfreien Ersteinschätzung der Abmahnung an. Sie erreichen mit unter 030/206 269 24. Alternativ können Sie mir auch direkt das erhalten Schreiben zur kostenfreien unverbindlichen Ersteinschätzung per Email zukommen lassen unter mail@abmahnung-hilfe.info.

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Abmahnung durch die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Hier wird die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Seite für Seite erklärt.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 1

Auf der ersten Seite wird zunächst erläutert, dass Gegenstand der Beauftragung eine gewerbsmäßig begangene Urheberrechtsverletzung nach § §§ 106, 108a UrhG ist. Schon jetzt wird darauf verwiesen, dass die Bevollmächtigung der Kanzlei anhand einer Kopie im Anhang aufgezeigt wird. Das nachweisliche Verfügbar machen und Anbieten im Rahmen einer Filesharing-Plattform der streitgegenständlichen Datei wird festgestellt. Auf die Erlangung der Ermittlungsdaten wird eingegangen und auf das Datenblatt im Anhang verwiesen. Es handele sich vorliegend um eine besonders schwerwiegende Urheberrechtsverletzung. Begründet wird dies mit dem breiten Publikum, welches über die Tauschbörsen erreicht wird. Zudem handele es sich um eine Software, die für professionelle Zwecke zu nutzen bestimmt sei.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 2

Nach den §§ 97 ff. UrhG würden der Mandantschaft Ansprüche auf Auskunft, Unterlassung, Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und ggf. Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr bzw. Schadensersatz zustehen. Hierzu könnten noch Vernichtungs- und Herausgabeansprüche kommen. Es wird auf die mit Urheberrechtsverletzungen nach §§ 106 ff. UrhG möglicherweise einhergehenden Straftaten verwiesen.

Bezüglich der Haftung des Betroffenen wird auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zur tatsächlichen Vermutung der Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers verwiesen. Es folgt der Vorschlag eines Vergleichs. Nach diesem ist eine ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem wird ein pauschaler Vergleichsbetrag i. H. v. 3.000 € gefordert. Beides soll innerhalb einer Frist von 12 Tagen ab Datum des Schreibens erfolgen.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 3

Bei fruchtlosem Ablauf der Frist würde der Mandantschaft zur gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche geraten werden, welche mit erheblichen Mehrkosten für den Betroffenen verbunden wären. Es folgt eine genauere Beschreibung der Anspruchsgrundlagen. So wird etwa auf die Hochwertigkeit der Nutzungslizenzen eingegangen, welche in einfacher Form 249 € und als Volllizenz 2.339 € im Handel kosten würden. Ferner wird die sichere und fehlerfreie Ermittlung der Daten betont.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 4

Das Anordnungsverfahren nach § 101 UrhG wird erläutert, wonach die Auskunftserteilung vom Landgericht gestattet worden ist. Bereits hierin sei überprüft worden, dass die Mandantschaft Inhaberin der geltend gemachten Rechte sei.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 5

Auch die Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung sei in dem zuvor genannten Verfahren bestätigt worden. Schließlich sei die IP-Adresse dem Angeschriebenen zweifelsfrei zuzuordnen. Es folgt eine detaillierte Erläuterung der Rechtslage. Die Rechteinhaberschaft der Mandantschaft und die Verletzung derer Rechte (§§ 15 ff., 19a, 69a UrhG) wird erläutert. Die persönliche Haftung des Anschlussinhabers wird erneut aufgegriffen und tiefergehend erläutert. Hierbei erfolgt ein Hinweis auf die sogenannte sekundäre Darlegungslast, sofern der Betroffene geltend macht, die Rechtsgutverletzung nicht selbst begangen zu haben. Weiter wird auf die sog. Störerhaftung eingegangen. Hierbei geht es um die Zurechnung von einem etwaigen Handeln Dritter. Hier seien diverse Kontrollpflichten und Sicherungspflichten vom Anschlussinhaber zu beachten. Darüber hinaus sei aber auch der Anschlussinhaber neben einem eventuellen Störer in die Verantwortung zu ziehen.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 6

Die zuvor genannten Ansprüche werden im Einzelnen genannt und erläutert.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 7

Bei Kostenerstattungsanspruch nach § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG wird erwähnt, dass dieser verschuldensunabhängig sei. Den Rechtsverfolgungskosten läge zudem bei gerichtlicher Durchsetzung der Ansprüche ein Streitwert i. H. v. 40.000 bis 100.000 € zugrunde. § 97 a Abs. 2 UrhG, der die Kosten der Abmahnung auf 100 € beschränkt, sei mangels einfach gelagerten Falles sowie Unerheblichkeit der Rechtsverletzung nicht anwendbar. Ein verschuldensunabhängiger Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr sei nach § 102a UrhG i. V. m. § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 2 BGB gegeben, bei Vorliegen von Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach § 97 Abs. 2 UrhG. Die Höhe ergebe sich aus der Berechnungsmethode nach der Lizenzanalogie gem. § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG. Als Mindestschaden sei mindestens ein Vielfaches der bereits genannten handelsüblichen Gebühren zu sehen, aber mindestens mehrere tausend Euro.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 8

Der Auskunftsanspruch erstrecke sich auf die Herkunft sowie Vertriebswege der Vervielfältigungsstücke. Auch Angaben zu Lieferanten, Abnehmer und Mengen sind zu tätigen.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 9

Auch über die Vernichtung der Dateien ist ein Nachweis nach § 98 Abs. 1 S. 2 UrhG zu führen. Es wird auf den Schadensersatzanspruch bei Nichtbeantwortung des Schreibens verwiesen.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 10

Erneut wird darauf hingewiesen, dass mit Abschluss des Vergleichsangebots alle Ansprüche vollumfänglich beglichen würden. Auch würde auf eine strafrechtliche Verfolgung der Angelegenheit verzichtet werden.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 11

Hier befindet sich die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Genannt wird die der Höhe nach noch zu bestimmende Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung. Die Pflicht des Schuldners zur Zahlung einer Vergleichszahlung i. H. v. 3.000 € wird genannt. Diese strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht abgegeben werden. Sie bindet den Betroffenen sonst in dieser Form ein LEBEN lang.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 12

Hier befindet sich ein sogenanntes Ermittlungdatenblatt. Dies beinhaltet die ermittelten und dokumentierten Rechtsverstöße mit allen maßgeblichen Daten wie etwa der IP-Adresse und dem Hash-Wert.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 13

Diese Seite beinhaltet einen vorausgefüllten Überweisungsträger.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 14

Auf Seite 14 befindet sich eine Kopie der anwaltlichen Bevollmächtigung.

  • WeSaveYourCopyrights Seite 15 – 17

Schließlich befindet sich noch eine Kopie des Beschlusses vom Landgericht München I bezüglich der Auskunftserteilung im Anhang.

Anmerkung der Rechtsanwältin Scharfenberg von www.Abmahnung-Hilfe.Info:

Bevor Sie unterscheiben oder zahlen, rufen Sie mich an oder senden Sie mir die erhaltenen Unterlagen zur kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zu: 030/206 269 24 oder mail@abmahnung-hilfe.info.

Was bedeuten Abmahnschreiben von WeSaveYourCopyrights ?

Abmahnschreiben haben die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer wird durch eine Mahnung die Gelegenheit gegeben, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, in Zukunft dieses Verhalten zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche dem Schreiben regelmäßig beigefügt ist. Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

Abmahnschreiben können erfolgen aufgrund von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, Bildernutzung im Internet, Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle eines Abmahnungsschreiben stets einen spezialisierten Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein spezialisierter Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

Informieren Sie sich hier wie Sie sich verhalten sollen!

Unser Service – kostenfreier Erstkontakt: Tel.: 030 206 269 24

WeSaveYourCopyrights - Die Abmahnungsschreiben werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Das Schreiben ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Mahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Mahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie ein Abmahnungsschreiben abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, ein Abmahnungsschreiben zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Mahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man diese gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass das Abmahnungsschreiben abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Mahnung zu tragen.

WeSaveYourCopyrights: Wer ein Abmahnungsschreiben ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von dem Abmahnschreiben bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden (WeSaveYourCopyrights)!

Dem Schreiben ist keine Originalvollmacht beigefügt!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Ein Abmahnungsschreiben ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungsschreiben zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Mahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungsschreiben nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Mahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Mahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

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Verteidigung zum fairen Pauschalpreis bei Abmahnungen

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