Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Waldorf Frommer Abmahnung  – Filesharing & Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung

Die Kanzlei Waldorf Frommer. Erfahren Sie mehr auf dieser Seite!

Bundesweite Hilfe für Abmahnopfer der Kanzlei Waldorf Frommer

Haben Sie diese Seite gefunden, weil Sie ein Abmahnungsschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer erhalten haben ? Und was nun ? Bewahren Sie Ruhe! Die Kanzlei Scharfenberg in Berlin hat schon viele Abmahnopfer verteidigt. Gerne berate oder vertrete ich Sie bundesweit zu einem Pauschalpreis. Abmahnungen sind immer ernst zu nehmen. Verlieren Sie keine Zeit und lassen Sie eine erfahrene Rechtsanwältin die Sache einschätzen. Bei einem kostenfreien Erstgespräch erfahren Sie mehr und wissen die Lage einzuschätzen.

Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Was bedeuten Abmahnschreiben von Waldorf Frommer ?

Abmahnschreiben haben die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer wird durch eine Mahnung die Gelegenheit gegeben, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, in Zukunft dieses Verhalten zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche dem Schreiben regelmäßig beigefügt ist. Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

Abmahnschreiben können erfolgen aufgrund von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, Bildernutzung im Internet, Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle eines Abmahnungsschreiben stets einen spezialisierten Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein spezialisierter Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

Informieren Sie sich hier wie Sie sich verhalten sollen!

Unser Service – kostenfreier Erstkontakt: Tel.: 030 206 269 24

Die Abmahnungsschreiben werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Das Schreiben ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Mahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Mahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie ein Abmahnungsschreiben abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, ein Abmahnungsschreiben zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Mahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man diese gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass das Abmahnungsschreiben abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Mahnung zu tragen.

Wer ein Abmahnungsschreiben von Waldorf Frommer ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von dem Abmahnschreiben bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden!

Dem Schreiben ist keine Originalvollmacht beigefügt!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Ein Abmahnungsschreiben ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungsschreiben zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Mahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungsschreiben nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Mahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Mahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

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Weitere Links zu Waldorf Frommer

Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Die Rechtsanwaltskanzlei vertritt unter anderem die Constantin Film Verleih GmbH, welche unter anderem die ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film „Die drei Musketiere“ hat. Den Betroffenen wird vorgeworfen ohne Einwilligung der Mandantschaft, den Film im Internet verfügbar zu machen oder solche Handlungen selbst zu ermöglichen.

Daher versendet die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnungen wegen illegaler Verbreitung des Repertoires in einer Internet-Tauschbörse. Der Betroffene soll zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung innerhalb einer Frist von elf Tagen ab Datum des Schreibens abgeben und im Rahmen dessen einen pauschalen Schadensersatz i. H. v. 956 € innerhalb einer Frist von 20 Tagen ab Datum des Schreibens zahlen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht unterschrieben werden.

Lassen Sie sich, wenn Sie von einer Abmahnung betroffen sind, von mir beraten. Rufen Sie mich zu einer kostenfreien Ersteinschätzung der Abmahnung an. Sie erreichen mit unter 030/206 269 24. Alternativ können Sie mir auch direkt das erhalten Schreiben zur kostenfreien unverbindlichen Ersteinschätzung per Email zukommen lassen unter mail@abmahnung-hilfe.info.

Hier wird die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Seite für Seite erklärt.

Waldorf Frommer Seite 1

Auf der ersten Seite wird zunächst als Betreff das illegale Tauschbörsenangebot über den Internetanschluss des Angeschriebenen genannt. Die ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert. Ein Original liegt nicht bei. Die Mandantschaft wird als Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an dem streitgegenständlichen Werk benannt.

Waldorf Frommer Seite 2

Es folgen Erklärungen zu dem Ermittlungssystem der Drittfirma, die durch einen Datentransfer protokolliert hat, dass das Werk über bittorrent zum Herunterladen angeboten worden ist. Die genaue Zeit sowie die IP-Adresse werden genannt. Dann wird auf die Erlangung der Kenntnis von den Daten eingegangen. Insbesondere wird auf den anhängenden Beschluss des Landgerichts München I verwiesen, welcher auf § 101 UrhG basiert, wonach die Auskunftserteilung durch den Provider statthaft gewesen sei. Es wird auf die anwaltliche Schweigepflicht bezüglich der Daten verwiesen. Im Folgenden wird auf die rechtlichen Konsequenzen eingegangen. Das Angebot des streitgegenständlichen Films im Internet zum Download wird als öffentliches Zugänglichmachen im Sinne von § 19 a UrhG gewertet, welches rechtswidrig sei. Illegal sei auch die damit einhergehende Vervielfältigung im Sinne des § 19 UrhG.

Für die Verantwortlichkeit des Betroffenen als Inhaber des Anschlusses spreche eine tatsächliche Vermutung. Dann wird erwähnt, dass die begangene Handlung Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung begründe.

Waldorf Frommer Seite 3

Es wird auf den Anspruch auf sofortige Unterlassung der Rechtsverletzung nach § 97 Abs. 1 UrhG eingegangen. Der Betroffene sei darüber hinaus verpflichtet, eine rechtsverbindliche und ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Auf den beigefügten Entwurf wird verwiesen. Der Betroffene habe sich zudem schadensersatzpflichtig gemacht gemäß § 97 Abs. 2 S. 1 UrhG. Die Schadenshöhe bemesse sich nach dem Betrag, der als Lizenzgebühr hätte gezahlt werden müssen. Ferner werden als vom Betroffenen zu erstattende Kosten der Ermittlung der Rechtsverletzung, die Gerichtskosten des gerichtlichen Erstattungsverfahrens sowie die Kosten für die Auskunft durch den Internetprovider genannt. Zur schnellen Einigung sei die Mandantschaft jedoch bereit, einen geringen pauschalierte Schadensersatzbetrag i.H.v. 450 € zu akzeptieren. Weiter werden die Kosten der Rechtsverfolgung genauer betrachtet. Diese sind die Rechtsanwaltskosten, die durch die Beauftragung der Kanzlei entstanden sind. Bei einem Gegenstandswert von 10.000 € betragen die Rechtsanwaltsgebühren insgesamt 506 €.

§ 97a Abs. 1 S. 2 UrhG, wonach die Kosten der Abmahnung auf 100 € zu beschränken sind, sei nicht anwendbar, da dieser nur für den – hier nicht gegebenen Fall – der unerheblichen Rechtsverletzung gelte.

Waldorf Frommer Seite 4

Die zuvor genannten Beträge werden nunmehr addiert und ergeben einen Gesamtanspruch i.H.v. 956 € als Vergleichssumme. Für die Zahlung der Summe wird dem Betroffenen eine Frist von 20 Tagen ab Erhalt des Schreibens und für die Abgabe elf Tage eingeräumt. Bei Zahlung würden sämtliche Ansprüche der Mandantschaft in vollem Umfang zu erlöschen bringen.

Waldorf Frommer Seite 5

Bei fruchtlosem Ablauf der Frist würde der Mandantschaft zur gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche geraten, was erhebliche Anwalts- und Gerichtskosten mit sich bringen würde.

Waldorf Frommer Seite 6

Seite 6 beinhaltet den Ermittlungsdatensatz mit weiteren Daten des Providers wie den sogenannten Hash-Wert.

Waldorf Frommer Seite 7

Hier befindet sich die Unterlassungserklärung. Der Unterlassungsschuldner ist hiernach verpflichtet, es sofort zu unterlassen, den benannten Film oder Teile davon öffentlich zugänglich zu machen oder machen zu lassen. Genannt ist die der Höhe nach noch zu bestimmende Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung sowie die Zahlung der Vergleichssumme. Diese strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht abgegeben werden. Sie bindet den Betroffenen sonst in dieser Form ein LEBEN lang.

Waldorf Frommer Seite 8 bis 10

Eine Ausfertigung des Beschlusses im Auskunftsverfahren vor dem Landgericht München I ist hier beigefügt.

Waldorf Frommer Seite 11

Die letzte Seite beinhaltet einen vorausgefüllten Überweisungsbeleg.

Anmerkung der Rechtsanwältin Scharfenberg von www.Abmahnung-Hilfe.Info:

Bevor Sie unterscheiben oder zahlen, rufen Sie mich an oder senden Sie mir die erhaltenen Unterlagen zur kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zu: 030/206 269 24 oder mail@abmahnung-hilfe.info.

Weitere Abmahnungen im Bereich Filesharing, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung:

Rechtsanwältin K. Scharfenberg

 
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Tel.: 030 206 494 05
 
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