Rka – Reichelt Klute Aßmann

Rka – Reichelt Klute Aßmann- Filesharing & Urheberrecht:

Abmahnung .rka / Reichelt Klute Aßmann Rechtsanwälte bundesweite Vertretung zum fairen Pauschalpreis

RKA Rechtsanwälte (Reichelt + Klute + Aßmann = R.K.A.)

Die Rechtsanwaltskanzlei vertritt unter anderem die Koch Media GmbH aus Österreich, welche Computerspiele herstellt und vertreibt. Den Betroffenen wird vorgeworfen ohne Einwilligung der Mandantschaft, das Computerspiel im Internet verfügbar zu machen oder solche Handlungen selbst zu ermöglichen.


Daher versendet die Kanzlei .rka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung Urheberrechtsverletzung. Der Betroffene soll zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und im Rahmen dessen einen pauschalen Schadensersatz i. H. v. 1.500 € innerhalb einer Frist von 11 Tagen ab Datum des Schreibens zahlen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht unterschrieben werden.

Lassen Sie sich, wenn Sie von einer Abmahnung betroffen sind, von mir beraten. Rufen Sie mich zu einer kostenfreien Ersteinschätzung der Abmahnung an. Sie erreichen mit unter 030/206 494 05. Alternativ können Sie mir auch direkt das erhalten Schreiben zur kostenfreien unverbindlichen Ersteinschätzung per Email zukommen lassen unter mail@abmahnung-hilfe.info.

Abmahnung durch die Kanzlei .rka Rechtsanwälte

Hier wird die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei .rka Rechtsanwälte Seite für Seite erklärt.

Rka – Reichelt Klute Aßmann Seite 1

Auf der ersten Seite wird zunächst die Mandantschaft kurz vorgestellt. Diese sei Herstellerin von Spielesoftware, welche unter anderem unter dem Label „Deep Silver“ vermarktet werde. Die weltweiten und exklusiven Vertriebs- und Verbreitungsrechte der Mandantschaft werden hervorgehoben. Auf den Nachweis der Bevollmächtigung wird nicht eingegangen. Nachdem die Mandantschaft feststellen musste, dass ihre Software auf illegalen Online-Tauschbörsen angeboten worden sei, habe diese ein Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG vor dem zuständigen Landgericht angestrengt. Daraufhin habe sie die entsprechenden Daten des Betroffenen vom Provider enthalten. Die nachfolgend mit Daten benannte Rechtsgutverletzung sei somit beweissicher festgestellt worden.

Rka – Reichelt Klute Aßmann Seite 2

Es folgen die Daten zu fünf Rechtsgutverletzungen, u.a. das genaue Datum und die Uhrzeit, die IP-Adresse sowie der Hashwert des Betroffenen werden hier aufgeführt. Die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers würde nach höchstrichterlicher Rechtsprechung vermutet. Demnach sei der Betroffene zur Unterlassung nach § 97 Abs. 1 UrhG, Schadensersatzleistung nach § 97 Abs. 2 UrhG, Auskunftspflicht nach § 101 UrhG sowie zur Löschung der Datei verpflichtet. Sogar die Herausgabe und Vernichtung des Rechners oder der Festplatte des Betroffenen könne geltend gemacht werden nach § 98 Abs. 1 UrhG. Weiter geht es um die Zurechnung von einem etwaigen Handeln Dritter. Hier seien diverse Kontrollpflichten und Sicherungspflichten vom Anschlussinhaber zu beachten. Zudem müsse der Dritte namentlich und mit vollständiger Anschrift benannt werden. Eine Haftung des Anschlussinhabers neben einem Dritten sei auch möglich.

Rka – Reichelt Klute Aßmann Seite 3

Es folgt die Aufforderung, die beigefügte oder eine andere klaglosstellende Erklärung binnen elf Tagen ab Datum des Schreibens abzugeben. Bei fruchtlosem Ablauf der Frist würde der Mandantschaft zur gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche geraten. Sollte keine Antwort erfolgen, könne die Mandantschaft ferner Schadensersatz geltend machen. Es wird näher auf die Kosten für die Einschaltung der Kanzlei eingegangen. Als Gegenstandswert sei von 20.000 € auszugehen, aus dem sich dann Rechtsanwaltsgebühren von allein 859,80 € netto ergäben.

Bei Zahlung von 1.500 € und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sehe sich die Mandantschaft jedoch bereit, die Angelegenheit insgesamt als erledigt zu erklären und auch gegenüber Dritten keine Ansprüche mehr hieraus geltend machen zu wollen.

Rka – Reichelt Klute Aßmann Seite 4

Ferner wird die Löschung der Datei erneut als Pflicht genannt sowie das Sicherstellen, dass keine erneute Verletzungshandlung eintreten werde. Zudem wird die Möglichkeit der Ratenzahlung genannt.

Rka – Reichelt Klute Aßmann Seite 5

Hier befindet sich der sogenannte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Genannt sind die Unterlassungsverpflichtung, die der Höhe nach noch zu bestimmende Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung, die Lösch- und Auskunftspflicht sowie etwaige Aufwendungs- und Erstattungsverpflichtungen. Genannt ist zudem, dass die Auskunftspflicht sowie sämtliche Aufwendungs- und Erstattungsverpflichtungen bei fristgerechter Zahlung der Vergleichssumme entfallen. Diese strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht abgegeben werden. Sie bindet den Betroffenen sonst in dieser Form ein LEBEN lang.

Anmerkung der Rechtsanwältin Scharfenberg von www.Abmahnung-Hilfe.Info:

Bevor Sie unterscheiben oder zahlen, rufen Sie mich an oder senden Sie mir die erhaltenen Unterlagen zur kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zu: 030/206 494 05 oder mail@abmahnung-hilfe.info.

Was bedeuten Abmahnschreiben von Rka ?

Abmahnschreiben haben die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer wird durch eine Mahnung die Gelegenheit gegeben, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, in Zukunft dieses Verhalten zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche dem Schreiben regelmäßig beigefügt ist. Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

Abmahnschreiben können erfolgen aufgrund von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, Bildernutzung im Internet, Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle eines Abmahnungsschreiben stets einen spezialisierten Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein spezialisierter Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

Informieren Sie sich hier wie Sie sich verhalten sollen!

Unser Service – kostenfreier Erstkontakt: Tel.: 030 206 494 05

Die Abmahnungsschreiben werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Das Schreiben ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Mahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Mahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie ein Abmahnungsschreiben abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, ein Abmahnungsschreiben zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Mahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man diese gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass das Abmahnungsschreiben abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Mahnung zu tragen.

Wer ein Abmahnungsschreiben ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von dem Abmahnschreiben bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden!

Dem Schreiben ist keine Originalvollmacht beigefügt!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Ein Abmahnungsschreiben ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungsschreiben zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Mahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungsschreiben nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Mahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Mahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

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