Nimrod

Nimrod Abmahnung  – Filesharing & Urheberrecht:

Abmahnung Nimrod Rechtsanwälte bundesweite Vertretung zum fairen Pauschalpreis

Nimrod Rechtsanwälte

Die Rechtsanwaltskanzlei vertritt unter anderem die Astragon Software GmbH, welche unter anderem die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Computerspiel „Bus Simulator 2012“ hat. Den Betroffenen wird vorgeworfen ohne Einwilligung der Mandantschaft, das Computerspiel im Internet verfügbar zu machen oder solche Handlungen selbst zu ermöglichen.

Daher versendet die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung Urheberrechtsverletzung. Der Betroffene soll zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und im Rahmen dessen einen pauschalen Schadensersatz i. H. v. 850 € innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Datum des Schreibens zahlen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht unterschrieben werden.

Lassen Sie sich, wenn Sie von einer Abmahnung betroffen sind, von mir beraten. Rufen Sie mich zu einer kostenfreien Ersteinschätzung der Abmahnung an. Sie erreichen mit unter 030/206 269 24. Alternativ können Sie mir auch direkt das erhalten Schreiben zur kostenfreien unverbindlichen Ersteinschätzung per Email zukommen lassen unter mail@abmahnung-hilfe.info.

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Abmahnung durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte

Hier wird die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Nimrod Rechtsanwälte Seite für Seite erklärt.

Nimrod Seite 1

Auf der ersten Seite wird zunächst die Bevollmächtigung anwaltlich versichert. Es wird auf Rechtsprechung verwiesen, wonach die Vorlage der Vollmacht im Original nicht nötig sei. Die Mandantschaft wird als Inhaberin der ausschließlichen Rechte an dem streitgegenständlichen Werk benannt. Als Gegenstand der Beauftragung wird die auf einem P2P-Netzwerk begangene Urheberrechtsverletzung genannt. Es folgen die Daten zur Rechtsgutverletzung, u.a. das genaue Datum und die Uhrzeit, die IP-Adresse sowie der Hashwert des Betroffenen werden hier aufgeführt.

Nimrod Seite 2

Es wird erläutert, dass bereits der Download bzw. Upload auch nur von Teilen des geschützten PC-Spiels rechtswidrig sei. Dann wird auf die Erlangung der Kenntnis von den Daten eingegangen. Insbesondere wird auf einen Beschluss des zuständigen Landgerichts verwiesen, welcher auf § 101 UrhG basiert, wonach die Auskunftserteilung durch den Provider statthaft gewesen sei. Es wird auf die besondere Authentizität der Daten verwiesen. Die Verantwortlichkeit des Betroffenen im Wege des Anscheinsbeweises wird erwähnt. Sofern der Betroffene seine Verantwortlichkeit bestreiten will, müsse dieser vor Gericht darlegen und beweisen, dass er nicht verantwortlich ist. Weiter geht es um die Zurechnung von einem etwaigen Handeln Dritter. Hier seien diverse Kontrollpflichten und Sicherungspflichten vom Anschlussinhaber zu beachten. Zudem müsse der Dritte namentlich und mit vollständiger Anschrift benannt werden. Die Antwortpflicht wird hervorgehoben. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung könnte bereits die Nichtbeantwortung des Schreibens einen Schadensersatzanspruch auslösen. Dann wird erwähnt, dass ein die begangene Handlung Ansprüche nach den §§ 97 f. UrhG begründe, wonach Unterlassung, Schadensersatz und Freistellung von den Anwaltskosten geschuldet sei.

Nimrod Seite 3

Zur rechtlich haltbaren Sicherung der Unterlassungsverpflichtung sei allein die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung geeignet, welche die Wiederholungsgefahr wirksam beseitigen könne. Es wird auf den beigefügten Entwurf der strafbewehrten Unterlassungserklärung verwiesen, welche binnen zehn Tagen ab Datum des Schreibens in der Kanzlei eintreffen müsse. Fax oder E-Mail seien fristwahrend, solange das Original in den nächsten zwei Tagen eintreffe. Bei fruchtlosem Ablauf der Frist würde der Mandantschaft zur gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche geraten, was erhebliche Anwalts- und Gerichtskosten mit sich bringen würde. Der Betroffene habe sich zudem schadensersatzpflichtig gemacht gemäß § 97 Abs. 2 S. 1 UrhG. Die Schadenshöhe bemesse sich nach dem Betrag, der als Lizenzgebühr hätte gezahlt werden müssen. Die aktuelle Rechtsprechung setze hierfür 5.000 € an.

Auch die Rechtsverfolgungskosten, wie die Kosten zur Ermittlung des Internetanschlusses des Betroffenen sowie die Rechtsanwaltskosten nach § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG seien zu übernehmen. Es wird kurz auf etwaige entstehende Kosten bei einem Gerichtsverfahren eingegangen. Als Gegenstandswert sei von 30.000 € auszugehen, aus dem sich dann Rechtsanwaltsgebühren von allein 1.157 € netto ergäben. Recherchekosten seien nach §§ 683 S. 1, 677, 670 BGB geschuldet und umfassen die Kosten des Beschlusses, die Auskunftskosten und die Dienstleisterkosten. Insgesamt werden diese Kosten auf maximal 300 € geschätzt.

Nimrod Seite 4

Es wird auf § 97a Abs. 2 UrhG eingegangen, wonach die Abmahnkosten auf 100 € begrentzt seien. Diese Vorschrift wird für nicht anwendbar erklärt, da der Aufwand für die Aufdeckung der Rechtsverletzung extrem hoch gewesen sei. Durch das massive Verbreiten der Datei im Internet liege zudem eine erhebliche Rechtsverletzung vor. Zur Veranschaulichung werden die zuvor genannten Beträge als Summe i.H.v. 6.457 € wiedergegeben. Um dem Betroffenen vor finanziellem Schaden zu bewahren, sehe sich die Mandantschaft jedoch mit einem Vergleich einverstanden. Unter den Voraussetzungen von der Zahlung von 850 €, der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Löschung der Datei innerhalb der zuvor genannten Frist, sehe sich die Mandantschaft hierzu bereit.

Schließlich wird darauf verwiesen, dass die Nichtreaktion auf das Schreiben ein Gerichtsverfahren nach sich ziehen könne. Zudem wird die Möglichkeit der Ratenzahlung genannt.

Nimrod Seite 5

Hier befindet sich der sogenannte Unterlassungsvertrag und Vergleich. Genannt ist die der Höhe nach noch zu bestimmende Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung sowie die Zahlung der Vergleichssumme. Schließlich ist aufgenommen, dass die Ansprüche der Gläubigerin mit Zahlung der Ansprüche erfüllt seien. Diese strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht abgegeben werden. Sie bindet den Betroffenen sonst in dieser Form ein LEBEN lang.

Anmerkung der Rechtsanwältin Scharfenberg von www.Abmahnung-Hilfe.Info:

Bevor Sie unterscheiben oder zahlen, rufen Sie mich an oder senden Sie mir die erhaltenen Unterlagen zur kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zu: 030/206 269 24 oder mail@abmahnung-hilfe.info.

Was bedeuten Abmahnschreiben von Nimrod ?

Abmahnschreiben haben die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer wird durch eine Mahnung die Gelegenheit gegeben, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, in Zukunft dieses Verhalten zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche dem Schreiben regelmäßig beigefügt ist. Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

Abmahnschreiben können erfolgen aufgrund von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, Bildernutzung im Internet, Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle eines Abmahnungsschreiben stets einen spezialisierten Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein spezialisierter Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

Informieren Sie sich hier wie Sie sich verhalten sollen!

Unser Service – kostenfreier Erstkontakt: Tel.: 030 206 269 24

Die Abmahnungsschreiben werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Das Schreiben ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Mahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Mahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie ein Abmahnungsschreiben abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, ein Abmahnungsschreiben zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Mahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man diese gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass das Abmahnungsschreiben abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Mahnung zu tragen.

Wer ein Abmahnungsschreiben ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von dem Abmahnschreiben bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden!

Dem Schreiben ist keine Originalvollmacht beigefügt!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Ein Abmahnungsschreiben ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungsschreiben zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Mahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungsschreiben nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Mahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Mahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

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