Kornmeier & Partner Rechtsanwälte

Kornmeier und Partner Abmahnung  – Filesharing & Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung

Die Kanzlei Kornmeier & Partner. Erfahren Sie mehr auf dieser Seite!

Bundesweite Hilfe für Abmahnopfer der Kanzlei Kornmeier & Partner

Haben Sie diese Seite gefunden, weil Sie ein Abmahnungsschreiben der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner erhalten haben ? Und was nun ? Bewahren Sie Ruhe! Die Kanzlei Scharfenberg in Berlin hat schon viele Abmahnopfer verteidigt. Gerne berate oder vertrete ich Sie bundesweit zu einem Pauschalpreis. Abmahnungen sind immer ernst zu nehmen. Verlieren Sie keine Zeit und lassen Sie eine erfahrene Rechtsanwältin die Sache einschätzen. Bei einem kostenfreien Erstgespräch erfahren Sie mehr und wissen die Lage einzuschätzen.

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Kornmeier & Partner Rechtsanwälte

Die Rechtsanwaltskanzlei vertritt unter anderem die EMI Music Germany GmbH & Co. KG, welche wiederum unter anderem die ausschließlichen Rechte der Künstlerin Emeli Sandé innehat. Den Betroffenen wird vorgeworfen ohne Einwilligung der Mandantschaft, ein Musikalbum der Künstlerin im Internet verfügbar zu machen oder solche Handlungen selbst zu ermöglichen.

Daher versendet die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte Abmahnungen wegen einer im Internet begangenen Urheberrechtsverletzung. Der Betroffene soll zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben sowie einem Vergleich zustimmen und im Rahmen dessen einen pauschalen Schadensersatz i. H. v. 600 € innerhalb einer Frist von 18 Tagen ab Datum des Schreibens zahlen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht unterschrieben werden.

Lassen Sie sich, wenn Sie von einer Abmahnung betroffen sind, von mir beraten. Rufen Sie mich zu einer kostenfreien Ersteinschätzung der Abmahnung an. Sie erreichen mit unter 030/206 494 05. Alternativ können Sie mir auch direkt das erhalten Schreiben zur kostenfreien unverbindlichen Ersteinschätzung per Email zukommen lassen unter mail@abmahnung-hilfe.info.

Informieren Sie sich hier wie Sie sich verhalten sollen!

Unser Service – kostenfreier Erstkontakt: Tel.: 030 206 494 05

Die Abmahnungsschreiben werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Das Schreiben ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Mahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Mahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie ein Abmahnungsschreiben abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, ein Abmahnungsschreiben zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Mahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man diese gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass das Abmahnungsschreiben abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Mahnung zu tragen.

Wer ein Abmahnungsschreiben ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von dem Abmahnschreiben bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden!

Dem Schreiben ist keine Originalvollmacht beigefügt!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Ein Abmahnungsschreiben ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungsschreiben zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Mahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungsschreiben nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Mahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Mahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

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Abmahnung durch die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte

Hier wird die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte Seite für Seite erklärt.

Seite 1 Kornmeier & Partner

Auf der ersten Seite wird zunächst erläutert, dass Gegenstand der Beauftragung eine auf einer Internettauschbörse begangenen Urheberrechtsverletzung ist. Die Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert; ein Original bzw. eine Kopie der Vollmacht liegt dem Schreiben jedoch nicht bei, da es keine Wirksamkeitsvoraussetzung sei. Die Mandantschaft wird als Inhaberin der ausschließlichen Rechte an dem streitgegenständlichen Musikalbum benannt.

Seite 2 Kornmeier & Partner 

Als Rechteinhaberin für die einzelnen Tonaufnahmen wird die englische Tochterfirma der Mandantschaft genannt. Diese hätte ausweislich des P-Vermerks die gesamte Produktion für das streitgegenständliche Musikalbum getragen. Weiter wird erläutert, dass die Mandantschaft aufgrund von konzerninternen Verträgen die exklusiven Auswertungsrechte für Deutschland habe. Es folgt eine Tabelle mit den Daten zur Rechtsgutverletzung, d.h. das genaue Datum und die Uhrzeit, die IP-Adresse, der Hashwert sowie die Benutzerkennung des Betroffenen werden hier aufgeführt. Ferner wird auf das beigefügte Datenblatt verwiesen. Diese Daten basieren zum Teil darauf, dass die umstrittene Datei zwangsläufig vor dem zur Verfügungsstellen auf dem Rechner des Betroffenen gespeichert werden musste. Die absolute Sicherheit über die Rechtsverletzung sei durch den Hashwert geliefert worden.

Seite 3 Kornmeier & Partner

Die Kanzlei erläutert weißt auf Rechtsprechung hin, nach der schon der Upload kleinster Teile eines Musiktitels genügt um eine Rechtsgutverletzung zu verwirklichen. Es folgt der Hinweis auf das durchgeführte Gestattungsverfahren vor dem zuständigen Landgericht nach § 101 UrhG. In diesem sei die offensichtliche Rechtsverletzung festgestellt worden und dem Internetprovider eine Auskunftserteilung erstattet worden. Für angebliche Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse träfe den Betroffenen die sekundäre Beweislast. Auf die Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften wird hingewiesen. Der Angeschriebene wird explizit als Anschlussinhaber und somit als Verantwortlicher genannt. Sofern ein Dritter für die Rechtsgutverletzung in Betracht kommt, so habe der Betroffene konkrete Anhaltspunkte hierfür hervorzubringen.

Seite 4 Kornmeier & Partner

Sodann wird auf den Schadensersatzanspruch der Mandantschaft aus § 97 UrhG eingegangen. Beim Handeln durch minderjährige Kinder wird auf die deliktische Haftung nach § 832 BGB verwiesen. Der Dritte sei dennoch verantwortlich, sofern er seiner Kontroll- und Aufsichtspflicht nicht genügend nachgekommen sei. Weiter wird auf die sog. Störerhaftung eingegangen. Hierbei geht es um die Zurechnung von einem etwaigen Handeln Dritter. Auch hier seien diverse Kontrollpflichten und Sicherungspflichten vom Anschlussinhaber zu beachten. Darüber hinaus sei aber auch der Anschlussinhaber neben einem eventuellen Störer in die Verantwortung zu ziehen. Schuldhaftes Handeln sei zudem keinesfalls nötig um die Rechtwidrigkeit des Handelns zu bejahen.

Seite 5 Kornmeier & Partner

Sollte der Betroffene vortragen, die Rechtsverletzung nicht selbst begangen zu haben, müsse er vor Gericht im Wege der sekundären Beweislast Konkretes hierzu vortragen. Hierzu bedürfe es auch der Vorlage eines Routerprotokolls. Dann wird erwähnt, dass ein Unterlassungsanspruch nach § 97 Abs. 1 UrhG davon bestehe. Dieser bestehe auch für legal zum privaten Gebrauch hergestellte Kopien der Dateien (§ 53 Abs. 6 S. 1 UrhG). Der Betroffene wird aufgefordert, die betreffenden Dateien unverzüglich zu löschen. Sodann wird der Betroffene aufgefordert, die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb von 18 Tagen ab Datum des Schreibens zu unterzeichnen. Im Folgenden wird der Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG genannt. Zur Durchsetzung der Rechte der Mandantschaft wird der Provider verpflichtet, die zur Rechtsverfolgung benötigten Daten bekannt zu machen. Der Betroffene habe sich zudem schadensersatzpflichtig gemacht gemäß § 97 Abs. 2 UrhG. So gelten im Urheberrecht hohen Sorgfaltsanforderungen. Diese seien umso höher, je neuer der Musiktitel sei.

Seite 6 Kornmeier & Partner

Eine genaue Schadenshöhe müsse nicht genannt werden. Als Berechnungsgrundlage wird aber die Methode der Lizenzanalogie nach § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG genannt. Diese Berechnung würde berücksichtigen, dass der Tonträger einer unüberschaubaren Vielzahl an Personen zugänglich gemacht worden sei. Und schließlich seien die Verwertungsrechte hierdurch hochgradig gefährdet worden. Hiernach sei eine in der Pauschalzahlung enthaltene Schadenslizenz i.H.v. 300 € für den gegenständlichen Titel angemessen. Denn die Rechtsprechung nehme im bereits 150 € für nur einen Musiktitel an. Weiter wird auf Aufwendungsersatzansprüche eingegangen. Der Angeschriebene sei zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG verpflichtet. § 97a Abs. 2 UrhG, wonach nur 100 € angesetzt werden dürfen, sei nicht einschlägig, da es sich vorliegend um eine Datei handele, die mit erheblichem Aufwand hergestellt worden sei und zudem eine erhebliche Rechtsverletzung vorliege.

Seite 7 Kornmeier & Partner

Sodann wird ein Vergleich angeboten. Schadensersatzzahlungen, sämtliche Rechtsanwalts- und Gerichtskosten und sonstige Aufwendungen sollen im Wege der Zahlung von 600 € ausgeglichen sein.

Seite 8 Kornmeier & Partner

Es folgt eine Wiederholung der zuvor genannten Frist. Schließlich wird noch erwähnt, dass nach fruchtlosem Ablauf der Frist der Mandantschaft der Kanzlei zur Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe geraten wird. Es folgt eine kurze Berechnung der weiteren entstehenden Kosten in einem solchen Falle. Hierbei wird ein üblicher gerichtlicher Streitwert i.H.v. 50.000 € zugrunde gelegt. Demnach entstehen zusätzlich noch 1.379,80 € Gerichtsgebühren. Erneut wird darauf verwiesen, dass § 97a Abs. 2 UrhG, wonach eine Beschränkung der Anwaltskosten auf 100 € möglich ist, nicht anwendbar ist.

Seite 9 Kornmeier & Partner

Auf Seite 9 wird noch eine Bilanz gezogen. Die errechneten Gerichtsgebühren zuzüglich der Schadensersatzpauschale i.H.v. 300 € ergebe einen Betrag i.H.v. 1.679,80 €.

Seite 10 Kornmeier & Partner

Auf der letzten Seite befindet sich ein Datenblatt. Hier sind die wichtigsten Daten zur Rechtsgutverletzung und dem Gerichtsbeschluss noch einmal zusammengefasst. Unten befindet sich noch ein Hinweis auf die Einhaltung des Datenschutzgesetzes.

 

Weitere Abmahnungen im Bereich Filesharing, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung:

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