Abmahnung

Abmahnung - filesharing - illegale Downloads - Tauschbörsen - Urheberrecht

Abmahnungen

Abmahnungen haben die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer wird durch die Abmahnung die Gelegenheit gegeben, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, in Zukunft dieses Verhalten zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche der Abmahnung regelmäßig beigefügt ist. Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

Abmahnungen können erfolgen aufgrund von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, Bildernutzung im Internet, Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle einer Abmahnung stets einen s Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein  Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

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Was Sie nun tun sollten:

 

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Abmahn-Briefe

Seitdem es Tauschbörsen gibt und Millionen von Usern keine Musikdateien mehr kaufen, sondern „kostenlos“ in einer Tauschbörse gegenseitig Dateien austauschen, also Filesharing betreiben und die Dateien downloaden, also runterladen, wehrt sich die Musikindustrie durch Abmahnungen. Abmahnungen werden auch wegen filesharings von Filmwerken, PC-Spielen und Hörbüchern verschickt.

Aber was sind Abmahnungen ?

Grundsätzlich ist eine Abmahnung eine formlose Mitteilung an den vermeintlichen Verletzer, dass er die Rechte eines anderen durch eine bestimmte Handlung verletzt hat, mit der Aufforderung, dieses Verhalten sofort zu unterlassen. Sind Abmahnungen berechtigt, hat also der Verletzer tatsächlich die Rechte des Rechteinhabers verletzt, so muss der Abgemahnte auch die Abmahnkosten für diese Abmahnungen tragen. Sinn und Zweck einer Mahnung mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ist es, vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens dem Verletzer Gelegenheit zu geben, den Streit durch die Verpflichtung bei künftigen Verletzungen, also bei Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen, eine angemessene Vertragsstrafe (gem. § 339 BGB) an den Rechteinhaber zu leisten.

Die Abmahnungen liegt also einerseits im Interesse des abgemahnten Verletzers, weil er hierdurch ein langwieriges gerichtliches Verfahren umgehen kann. Es liegt aber auch im Interesse des Rechteinhabers. Wenn ein Rechteinhaber ohne vorherige Abmahnung ein gerichtliches Verfahren einleitet, hat er keinen Anspruch auf Übernahme der Abmahnkosten durch den Verletzer. Im Falle eines sofortigen Anerkenntnisses durch den Verletzer hätte der Rechteinhaber die Kosten des von ihm eingeleiteten gerichtlichen Verfahrens selbst zu tragen.

Die Abmahnungen werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Die Abmahnung ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Abmahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Abmahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie eine Abmahnung abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, eine Abmahnung zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Abmahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man eine Abmahnung gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass die Abmahnung abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung zu tragen.

Wer ein Abmahnungsschreiben ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von der Abmahnung bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden!

Der Abmahnung ist keine Originalvollmacht beigefügt!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Eine Abmahnung ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungen zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Abmahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungen nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Abmahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Abmahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

Informieren Sie sich hier wie Sie sich bei Abmahnungen verhalten sollen!

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Rechtsanwältin K. Scharfenberg

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