CGM Rechtsanwaltsgesellschaft

CGM Rechtsanwaltsgesellschaft Abmahnung  – Filesharing & Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung

Die Kanzlei CGM Rechtsanwälte. Erfahren Sie mehr auf dieser Seite!

Bundesweite Hilfe für Abmahnopfer der Kanzlei CGM Rechtsanwälte

Haben Sie diese Seite gefunden, weil Sie ein Abmahnungsschreiben der Rechtsanwälte CGM erhalten haben ? Und was nun ? Bewahren Sie Ruhe! Die Kanzlei Scharfenberg in Berlin hat schon viele Abmahnopfer verteidigt. Gerne berate oder vertrete ich Sie bundesweit zu einem Pauschalpreis. Abmahnungen sind immer ernst zu nehmen. Verlieren Sie keine Zeit und lassen Sie eine erfahrene Rechtsanwältin die Sache einschätzen. Bei einem kostenfreien Erstgespräch erfahren Sie mehr und wissen die Lage einzuschätzen.

 

CGM Rechtsanwälte

Was bedeuten Abmahnschreiben von Rechtsanwaltsgesellschaft CGM ?

Abmahnschreiben haben die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer wird durch eine Mahnung die Gelegenheit gegeben, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, in Zukunft dieses Verhalten zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche dem Schreiben regelmäßig beigefügt ist. Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

Abmahnschreiben können erfolgen aufgrund von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, Bildernutzung im Internet, Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle eines Abmahnungsschreiben stets einen spezialisierten Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein spezialisierter Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

Informieren Sie sich hier wie Sie sich verhalten sollen!

Unser Service – kostenfreier Erstkontakt: Tel.: 030 206 494 05

Die Abmahnungsschreiben werden nur mit einfachem Brief verschickt!

Ein Abmahnungsschreiben kann schriftlich, telegrafisch, per E-Mail, per Telefax oder aber auch mündlich erfolgen. Das Schreiben ist grundsätzlich formlos. Vielfach werde ich mit der Frage konfrontiert, ob denn die Mahnung nicht mit Einschreiben verschickt werden müsste. Nein, muss sie nicht. Die Mahnung kann mit einfachem Brief versendet werden. Denn, im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, muss hier die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei nur nachweisen, dass sie ein Abmahnungsschreiben abgeschickt hat. Diesen Nachweis kann eine Rechtsanwaltskanzlei zum Beispiel durch ein ordnungsgemäß geführtes Postausgangsbuch und/oder durch eine eidesstattliche Versicherung der Rechtsanwaltsgehilfin, welche die Postausgänge bearbeitet hat, führen. Da es nach Ansicht der Gerichte für den Abgemahnten vorteilhaft ist, ein Abmahnungsschreiben zu erhalten, weil er sich dadurch ein kostspieliges gerichtliches Verfahren ersparen kann, geht man davon aus, dass eine Mahnung, die abgeschickt wurde, auch tatsächlich beim Empfänger angekommen ist. Daher sollten Taktiken, die darauf basieren, dass man diese gar nicht erhalten hat, vermieden werden. Denn wenn die Abmahnkanzlei im gerichtlichen Verfahren nachweist, dass das Abmahnungsschreiben abgeschickt wurde, hat der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten für die Mahnung zu tragen.

Wer ein Abmahnungsschreiben ignoriert, setzt sich einem teuren gerichtlichen Verfahren aus!

In der Abmahnung wurde nur eine Frist von 5 Tagen gesetzt!

Tatsächlich wird den Empfängern der Abmahnungsschreiben lediglich eine Frist von 5-7 Tagen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesetzt. Auf den Postweg kam es schon vielfach vor, dass Mandanten nur noch eine Reaktionszeit von 3 Tagen hatten. Dabei liegen die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen oftmals Monate zurück. Dennoch sind diese kurzen Fristen von den Gerichten anerkannt. Solange keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde besteht eine Wiederholungsgefahr. D. h. man nimmt an, solange der Abgemahnte nicht verspricht, die Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht mehr zu begehen, wird er es wieder tun. Die Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Oft fragen mich Mandanten, ob man die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht verlängern könnte, weil man doch auch Zeit bräuchte, um die Reaktion darauf erst einmal zu bedenken. Auf eine Fristverlängerung muss sich die Abmahnkanzlei jedoch nicht einlassen. Der Grund hierfür ist darin zu sehen, dass bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung die Abmahnkanzlei ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Abgemahnten einleiten kann. Das ist ein Schnellverfahren, in dem man vorläufig seine Rechte sichern kann. Für die Einleitung eines solchen Verfahrens bleibt der Abmahnkanzlei nicht viel Zeit. Je nach Gerichtspraxis dürfen für Eilverfahren nur zwei bis vier Wochen von dem Abmahnschreiben bis zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vergehen. Wenn also eine Abmahnkanzlei dem Abgemahnten die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung verlängert, begibt sie sich in Gefahr, den Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nicht mehr im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsetzen zu können. Daher muss eine Abmahnkanzlei sich nicht auf einen Fristverlängerungsantrag einlassen.

Die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung muss unbedingt beachtet werden!

Dem Schreiben ist keine Originalvollmacht beigefügt!

Viele meiner Mandanten fragen mich, ob denn so eine Mahnung überhaupt rechtswirksam ist, weil entweder gar keine Vollmacht oder aber nur eine kopierte Vollmacht beigefügt ist. Mit dieser Frage haben sich auch schon Gerichte beschäftigt. Die Entscheidung der Gerichte fiel zu Gunsten der Abmahnkanzleien aus. Einem Abmahnungsschreiben muss keine Originalvollmacht beigefügt sein, damit diese ihre Wirkung entfaltet. Ein Abmahnungsschreiben ist auch ohne Vollmacht wirksam.

Es wäre daher ein großer Fehler, Abmahnungsschreiben zu ignorieren, nur weil keine Vollmacht der Abmahnkanzlei beigefügt ist.

Obwohl Mahnungen massenhaft verschickt werden, macht dies die Abmahnungsschreiben nicht unwirksam oder rechtsmissbräuchlich. Ein Abmahnungsschreiben muss, auch wenn diese Ihnen aufgrund der kopierten Unterschriften möglicherweise unseriös erscheint, ernst genommen werden. Lassen Sie sich unbedingt von einem Anwalt, der sich mit Filesharing-Abmahnungen auskennt, beraten. Bei Filesharing-Mahnungen handelt es sich um eine spezielle Rechtsmaterie, die ein schnelles und sicheres Handeln erfordert. Daher sollten Sie sich mit Filesharing-Mahnungen nur an einen Anwalt wenden, der auch Erfahrung mit dieser Rechtsmaterie hat.

Sie können uns unverbindlich Ihr Abmahnungsschreiben zur Prüfung hochladen oder per E-Mail schicken. Sie erhalten umgehend einen für Sie kostenlosen Rückruf und eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung.

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Weitere Artikel zur Kanzlei CGM:

Abmahnung durch die Kanzlei CGM Rechtsanwälte

Die Rechtsanwaltskanzlei vertritt unter anderem die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH, welche wiederum unter anderem den Künstler Moses Pelham vertritt. Den Betroffenen wird vorgeworfen ohne Einwilligung der Mandantschaft, ein Werk des vertretenen Künstlers im Internet verfügbar gemacht zu machen.

Daher versendet die Kanzlei CGM Rechtsanwälte Abmahnungen wegen „Urheberrechtsverletzung“. Der Betroffene soll zudem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben sowie einem Vergleich zustimmen und im Rahmen dessen einen pauschalen Schadensersatz i. H. v. 750 € innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Datum des Schreibens zahlen.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form nicht unterschrieben werden.

Lassen Sie sich, wenn Sie von einer Abmahnung betroffen sind, von mir beraten. Rufen Sie mich zu einer kostenfreien Ersteinschätzung der Abmahnung an. Sie erreichen mit unter 030/206 494 05. Alternativ können Sie mir auch direkt das erhalten Schreiben zur kostenfreien unverbindlichen Ersteinschätzung per Email zukommen lassen unter mail@abmahnung-hilfe.info.

Hier wird die Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei CGM Rechtsanwälte Seite für Seite erklärt.

Seite 1 CGM Rechtsanwaltsgesellschaft

Auf der ersten Seite wird der Anlass genannt: Urheberrechtsverletzung

Die Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert; ein Original bzw. eine Kopie der Vollmacht liegt dem Schreiben jedoch nicht bei. Als Gegenstand des Schreibens wird die Urheberrechtsverletzung durch die unerlaubte Darbietung eines Musiktitels in einem File-Sharing-Netzwerk genannt. Neben dem wörtlichen Titel des Musikstückes und dem Bandnamen wird der Tag und die genaue Uhrzeit des Uploads wiedergegeben. Auch wird der Dateiname genannt, in dem die Tonaufnahme aufgefunden wurde. Neben dem Hash-Wert wird auch die IP-Adresse genannt.

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Es wird erläutert, dass die Deutsche Telekom AG Auskunft über die zuvor genannten Daten gegeben hat. Dies sei auf den beiliegenden Beschluss des zuständigen Landgerichts zurückzuführen, in welchem die Mandantschaft die Offensichtlichkeit der begangenen Urheberrechtsverletzung dargelegt hat sowie ihre Urheberschaft an der gegenständlichen Tonaufnahme. Nach § 97 Abs. 1 UrhG habe die Mandantschaft ein Anspruch auf Unterlassung. D.h. der Betroffene darf die Tonaufnahme im Internet nicht mehr öffentlich verfügbar machen. Der Anspruch sei verschuldensunabhängig. Er erlösche aber, wenn der Betroffene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben würde. Ein Entwurf hierzu ist beigefügt. Zudem wird auf den Anspruch auf Erstattung von Kosten und Schäden infolge der Urheberrechtsverletzung verwiesen (§§ 97 Abs. 2, 97a Abs. 1 S. 1 UrhG). Hiervon sind etwa die Kosten für die Ermittlung der Daten erfasst sowie sämtliche bis zu diesem Schreiben entstandene Anwalts- und Gerichtskosten.

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Die Kanzlei erläutert, der Mandantschaft würde die gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche empfohlen werden, sollte der Betroffene dem Vergleich nicht zustimmen. Demnach sei eine Vergleichssumme in Höhe von 750 € zu zahlen. Bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung sei mit einem Streitwert in Höhe von 10.000 € pro Musikstück zu rechnen, nach welchem die Gebühren für den Rechtsstreit errechnet werden. Daher wird der Betroffene erneut aufgefordert, eine Unterlassungserklärung entsprechend oder auf dem beigefügten Entwurf abzugeben sowie die Vergleichssumme zu zahlen. Um die Erledigung der Angelegenheit zu beschleunigen, wird noch eine zweite Vergleichssumme genannt in Höhe von 490 €. An diesen reduzierten Betrag sehe man sich dann gebunden, wenn der Betroffene diesen innerhalb von acht Tagen begleiche. Daher hat die Telefonica Germany GmbH & Co. OHG mitgeteilt, dass die genannte IP-Adresse dem Internetanschluss des Betroffenen zugewiesen war. Dies führe wiederum zu der Vermutung, dass der Betroffene für die eingetretene Rechtsverletzung verantwortlich sei.

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Schließlich wird noch die grundsätzliche Frist von zwei Wochen seit Datum des Schreibens genannt, binnen derer die reguläre Vergleichssumme fällig sei sowie die Abgabe der geforderten Erklärung. Es wird erneut mitgeteilt, dass nach Ablauf der Frist ein gerichtliches Vorgehen der Mandantschaft angeraten wird und auch ein Inkassounternehmen zur Beitreibung der Forderung beauftragt werde. Ferner wird auf allgemeine Hinweise auf der Internetseite der Mandantschaft hingewiesen.

Seite 5 CGM Rechtsanwaltsgesellschaft

Auf Seite 5 befindet sich eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Sie hat die Verpflichtung des Betroffenen zum Inhalt, sich mit Abgabe der Erklärung zur Erfüllung einer Vertragsstrafe zu verpflichten, dessen Höhe nach billigem Ermessen noch zu bestimmen sein würde. Dann ist diese strafbewehrte Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis, das ein LEBEN lang wirksam ist.

Weitere Abmahnungen im Bereich Filesharing, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung:

Rechtsanwältin K. Scharfenberg

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